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Impressum auf Facebook

OLG Düsseldorf, Urteil v. 13.08.2013 – I-20 U 75/13-:

Das OLG Düsseldorf  hat ausgeurteilt, dass bei gewerblichen Webauftritten auf der Sozialnetwork-Plattform „Facebook“ eine Anbieterkennzeichnung gemäß § 5 TMG in verbraucherfreundlicher Weise unter „Kontakt“ oder „Impressum“ zu finden sein muss.

Die Bezeichnung „Info“ reicht für die Verlinkung bzw. Hinterlegung der gesetzlichen Informationspflichten nicht aus.

Das Gericht führt insoweit unter Bezugnahme auf die aktuelle BGH-Rechtsprechung aus:

„Vorliegend ist unstreitig, dass der Facebook-Auftritt des Antragsgegners gewerbsmäßig erfolgt und eine Anbieterkennung allenfalls über die unter dem Button „Info“ enthaltene Verlinkung zum Internetauftritt enthält. Das ist unzureichend, da die Bezeichnung „Info“ dem durchschnittlichen Nutzer nicht ausreichend verdeutlicht, dass hierüber –auch– Anbieterinformationen abgerufen werden können.“