Abmahnwelle "RedTube"

Worum geht es rechtlich?

 

Streaming
Abmahnungen im Bereich des illegalen Film-Filesharings auf Tauschbörsen gibt es schon seit Jahren. Die Zuverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke (Filme, Musik, Bilder uvm.) von Dritten, ohne selbst Rechteinhaber zu sein, stellt in Deutschland eine Urheberrechtsverletzung dar.

Neu an dieser Abmahnwelle aus Dezember 2013 im Zusammenhang mit der Internetdomain "www.redtube.tv" ist, dass diese Seite nicht Filmdateien zum Filesharing wie auf Tauschbörsen anbietet, sondern dem Besucher die Möglichkeit gibt, pornographische Filme als sog. "Video-Streams" nur während des Besuches der Webseite anzusehen.

Es werden demnach keine Filme getauscht, sondern die Filme werden zur Ansicht während des Besuches der Webseite zu Verfügung gestellt.

 

Wie funktioniert "Streaming"?

 

Beim Video-Streaming wird die Videodatei auf den Computer des Nutzers in einer temporären Datei -also nur zeitweise- geladen und von dort für die Zeit während des Besuchs der Webseite gespeichert. Verlässt der Nutzer die Webseite oder geht er offline, so wird die temporäre Datei auf dem Computer des Nutzers automatisch gelöscht.

Dem Nutzer ist es also grundsätzlich nicht möglich, die Videodatei zu einem beliebigen, späteren Zeitpunkt erneut anzusehen.

Webseiten mit eingebauter Streaming-Technik sind weit verbreitet. Neben YouTube und anderen sind es beispielsweise auch Nachrichtenseiten wie www.tagesschau.de, welche Streaming anbieten.

 

Wie ist aktuell die Rechtslage zum "Streaming"?

 

Grundsätzlich ist "Streaming" legal. Die Art und der Umfang der Nutzung eines Videostreamingdienstes hängt immer von den durch den Rechteinhaber aufgestellten Nutzungsbedingungen ab.

Werden diese Nutzungbedingungen eingehalten, so kann der Nutzer die Inhalte beruhigt und legal ansehen.

Umgeht der Nutzer die Nutzungsbedingungen, so entfällt das Nutzungrecht und der Nutzer begeht eine Urheberrechtsverletzung.

 

Welche Rechtsauffassung hat die Bundesregierung zum "Streaming"?

 

Die Bundesregierung hält die Betrachtung von Streaminginhalten für legal, solange sich nicht für den Betrachter aufdrängt, dass es sich bei dem Inhalt um eine offensichtliche Urheberrechtsverletzung handelt. Zu denken wäre hier an "aus dem Kino abgefilmte Filme" oder aktuelle Kinofilme.

Die Bundesregierung stellt aber auch klar, dass dies nur die Auffassung der Bundesregierung ist und abzuwarten bleibt, wann die Gerichte zu diesem Sachverhalt Stellung nehmen, insbesondere der EuGH.

Auch hinsichtlich der Abmahnwellen-Initiatoren gäbe es inzwischen genügend gesetzliche Regelungen, um die Rechtmäßigkeit der Abmahnwelle gerichtlich überprüfen zu können.

 

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